Monthly Archives: Juli 2013

Let’s talk about Energiewende!

geo_talk_hofAm Samstagabend (27. Juli) war ich beim “Talk auf dem Hof” in Gerolzhofen, organisiert von geo-net, der grün-alternativen Gruppe in “Geo” (id est Gerolzhofen). Beim Ökowinzer Ernst ging’s um die Energiewende. Unser Grüner Energieexperte hans-Josef Fell MdB hat gesprochen. Persönlich hat mich an dem Abend am meisten gefreut, dass mein Bruder mich begleitet hat, dem ruhigen, sachlichen, aber eindringlichen Vortrag von Hans-Josef mit großem Interesse folgte und anschließend noch ein bisschen mit ihm über Elektroautos fachsimpelte. Ich durfte übrigens auch was sagen. Auf dem Bild v.l. Hans-Josef Fell, ichdie Organisatorin Birgid Röder, unsere Landtagskandidatinnen Kerstin Celina und Ayfer Fuchs und der Moderator des Abends Gerolzhofens Stadtrat Thomas Vizl.

Auf der Internetseite des Kreisverbands gibt es einen Bericht über den Talk auf dem Hof.

Mollath – ein Fall, der entsetzt!

mollath_2Kopfschütteln, Entsetzen, Ratlosigkeit – Reaktionen im Publikum beim Frühschoppen zur Affäre Mollath. Mehr als 150 Menschen waren heute im Biergarten der Brauerei Martin Ulrich in Hausen, um Martin Runge, den Fraktionsvorsitzenden der Grünen im Bayerischen Landtag, und den ehemaligen Spitzenbeamten im Finanzministerium Wilhelm Schlötterer zu hören. Ich durfte die Veranstaltung moderieren.

Martin Runge sprach von “krachenden Rechtsfehlern” bei der Erstellung von Gutachten und den Gerichtsprozessen.  Er erläuterte, dass Gustl Mollath unter anderem wegen seiner angeblichen Wahnvorstellungen in Bezug auf die Steuerhinterziehungsaktivitäten der Hypo-Vereinsbank in die Psychatrie eingewiesen wurde, seine Anschuldigungen gegen die Bank aber von der Staatsanwaltschaft ignoriert wurden mit der Begründung, Mollath sei in der Psychatrie untergebracht und seine Anschuldigen seien daher nicht ernst zu nehmen. Runge bezeichnete dies als  “einen fatalen Zirkelschluss, bei dem Gustl Mollath keine Chance hatte”.

Er stellte fest, dass es Aufgabe der Staatsanwaltschaft gewesen wäre,  den Anschuldigungen Mollaths nachzugehen. Inzwischen sei aber bewiesen, dass die Vorwürfe Mollaths nicht aus der Luft gegriffen sind, und die Aussagen der Justizministerin Beate Merk dazu seien fadenscheinig und nicht nachvollziehbar, erläuterte Wilhelm Schlötterer. Deswegen, ergänzte Runge, brauche Mollath nicht Gnade, sondern sein Recht auf einen fairen Prozeß. Und auch die Steuerfahndung  müsse deutlich aufgestockt werden, damit solchen Anzeigen wie von Mollath gegen die Hypo-Vereinsbank zeitnah strafrechtlich überprüft werden können, forderte der Grünen-Fraktionschef. Bayern bildet das Schlusslicht unter den Bundesländern, was die Zahl der Steuerprüfer angeht”, so Runge, “an der Aufklärung von Steuerhinterziehung besteht von Seiten der Staatsregierung kein Interesse”.

Wilhelm Schlötterer ist übrigens nicht etwa Parteigänger der Grünen, sondern seit vielen Jahren Mitglied der CSU. Schlötterer, der sich seit Jahren gegen den schwarzen Filz in Bayern engagiert, rief am Ende der Veranstaltung allerdings dezidiert dazu auf, im September keinesfalls seine Partei zu wählen.

Hier gibt’s einen dokumentarischen Aufsatz zum Fall Mollath von Martin Runge.

Sonne, Wind und Erde. Wir machen was draus.

Unser Wahlplakat zur Bundestagswahl 2013.

Unser Wahlplakat zur Bundestagswahl 2013.

Unser Plakat ist fertig! (Okay, noch nicht gedruckt und geklebt, aber immerhin schonmal gestaltet.) Mein Kreisverband hat sich für das Doppelplakat entschieden, denn zwar ist Hans Plate Direktkandidat für den Wahlkreis 250, der Stadt und Landkreis Schweinfurt und den Landkreis Kitzingen umfasst, aber auf der Landesliste der Grünen für den Bundestag bin ich einen Platz vor ihm gelistet. (Damit dürften meine Bundestagschancen höher sein, denn dass wir das Direktmandat holen, ist wohl nicht zu erwarten.) Um den Plakatspruch gab es lange und ausgiebige Diskussionen in meinem KV. Ich habe mich entschieden, eine Handvoll enger Freundinnen und Freunde um Ideen, Austausch und Feedback zu bitten. Die Formulierung “Sonne, Wind und Erde. Wir machen was draus.” stammt übrigens von jemandem, der Mitglied einer anderen Partei ist – die Zusammenarbeit über die Parteigrenzen hinweg halte ich allerdings für sehr richtig und wichtig. Chapeau, Marcus!

Christin und Grüne?

Vor einigen Tagen war ich zu Gast beim KDFB, dem Katholischen Deutschen Frauenbund. Der Würzburger Diözesanverband hatte Landtags-, Bundestags- und Bezirkstagskandidatinnen eingeladen, sich vorzustellen. Im Estenfelder Pfarrheim waren vielleicht 60 oder 80 Frauen, allerüberwiegendst älteren Semesters, versammelt. Kurz gesagt: Einfach war es nicht. Zwar hat der KDFB Politische Standpunkte veröffentlicht, die nahelegen, dass Grünwählen die beste Option wäre – jedoch sind die formulierten Grundsätze wohl an der Basis nicht allzu bekannt und/oder populär. Alle Nicht-CSU-Politikerinnen hatten einen schweren Stand bei der Veranstaltung.

Ich habe versucht zu erklären, warum ich gerade als Katholikin bei den Grünen Politik mache. Hier ein paar Schlaglichter:

Mein Vater hat mir als ich jugendlich war einmal gesagt: “Wenn einer heute sagt, er ist kein Christ mehr und in seinem Leben ändert sich nichts, dann war er auch keiner.” – Das war für mich ein Anstoß nachzudenken: Was heißt es denn, Christin zu sein in der Welt von heute? Mein Glaube ist politisch – und ein politischer Auftrag, die Welt zu gestalten: für die Ärmsten einzutreten, sich nie zufrieden zu geben mit dem Mittelmäßigen, mit dem Zweitbesten, immer das Bessere suchen.

Gott, der Herr, nahm also den Menschen und setzte ihn in den Garten von Eden, damit er ihn bebaue und behüte. (Gen 2,15)

Gott sagt nicht nur “Macht euch die Erde untertan”, sondern er sagt: Ich vertraue sie euch an, ihr habt Verantwortung, behütet sie, bewahrt sie. Grüne Politik setzt konsequent auf Naturschutz, Tierschutz, Kampf gegen Klimawandel/Umweltzerstörung. Wir arbeiten da oft Hand in Hand mit den Kirchen. Weltweit setzen sich Christinnen und Christen als gläubiger verantwortung für die Bewahrung der Schöpfung ein, ein bekanntes Beispiel ist Bischof Erwin Kräutler in Brasilien (Belo Monte Staudamm). Umweltschutz ist dabei eng verknüpft mit der sozialen Frage und unserem Streben nach weltweiter Gerechtigkeit. Die Folgen der Klimakatastrophe tragen vor allem die Armen!

Was ihr für einen meiner geringsten Brüder getan habt, das habt ihr mir getan. (Mt 25,40)

Flüchtlinge bitten um Schutz und Hilfe – wir wollen, dass sie menschenwürdig und selbstbestimmt leben können. Ich bin stolz darauf, dass das Oberhaupt meiner Kirche, Papst Franziskus, sich als allererstes der Heimatlosen, der Geflohenen, angenommen hat und nach Lampedusa gereist ist. Menschen, die zu uns kommen, offen aufzunehmen, in radikaler Nächstenliebe und Gastfreundschaft, ist der vielleicht vornehmste (und oft auch schwierige!) christliche Auftrag: Nehmt euch einander an! Der Papst sagt: Es ist die Globalisierung der Gleichgültigkeit, die uns unfähig macht zu weinen. Mein Eintreten für Flüchtlinge hat beim KDFB Widerspruch hervorgerufen – Ein Satz der begann mit “Ich habe ja nichts gegen Asylanten, aber …” wurde beklatscht. Zu meiner Erleicherung gab es auch Applaus für Homeira Mansury (SPD) und mich, als wir uns klar verwahrten.

Selig, die Frieden stiften, denn sie werden Kinder Gottes genannt werden. (Mt 5,9)

Friede ist die Grundbotschaft unseres Glaubens. Wir Grüne sind eine Partei mit pazifistischen Wurzeln und engagieren uns gegen Rüstungsexporte in Krisengebiete. Wir wollen Menschlichkeit vor wirtschaftlichen Interessen stellen und immer politische Lösungen für Konflikte suchen. Frieden können wir nur schaffen, wenn wir die Welt gerechter gestalten. Daran arbeiten wir Grüne ganz konkret. Und Gerechtigkeit gibt es nur mit gerechtem Wachstum, nicht mit “immer mehr” für uns hier, während wir anderswo Menschen (und Tiere und die Natur) ausbeuten.

Rettet Schloss Mainberg!

Schloss Mainberg in meiner Heimatgemeinde Schonungen ist vom Verfall bedroht. Das ist seit langem bekannt und doch gibt es bislang nur Lippenbekenntnisse der CSU-Politiker, die den Freistaat regieren. Jetzt schwafelt Ministerpräsident Horst Seehofer (anlässlich des Tags der Franken und des Wahlkampfs) mal wieder davon, wie toll es in Franken doch sei und wie viel die CSU für Franken zu tun gedenke. Nur wenn’s drauf ankommt, kneift er. Auch der von der Verwandtenaffäre angeschlagene lokale Landtagsabgeordnete und Innenstaatssekretär Gerhard Eck redet viel und handelt wenig – nicht nur in der Causa Schloss Mainberg.

Die parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen im Bayerischen Landtag Ulrike Gote aus Bayreuth ist darüber so epört wie ich. Am Samstag forderte sie den bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer (CSU) auf, endlich echte Hilfe zu leisten, statt nur Wahlkampf-Lippenbekenntnisse zu Franken abzugeben.

“Da verspricht er den Kauf und die aufwändige Sanierung eines früheren Steigenberger-Hotels in Bad Kissingen, schwadroniert von einem Heimatminister mit Sitz in Franken, echte Probleme geht er aber nicht an”, sagte Ulrike Gote und nannte als konkretes Beispiel das vom Verfall bedrohte einstige Henneberger-Schloss Mainberg, das “täglich mehr an Substanz verliert, immer wieder von Mitgliedern der Staatsregierung besichtigt wird, aber letztlich ungebremst vor sich hin rottet”. Schloss Mainberg, eines der wichtigsten Kulturdenkmäler im östlichen Unterfranken, befindet sich derzeit im Privatbesitz einer inzwischen weit gehend mittellosen Investorin. “Hier wäre entschlossenes, schnelles Handeln des Ministerpräsidenten wirklich gefordert”, findet Ulrike Gote.  “Wenn Seehofer seine frankophilen Äußerungen wirklich Ernst meint, dann muss er jetzt eine schnelle Lösung für Schloss Mainberg finden. Alles andere ist Kokolores.”

Ich kann mich nur anschließen. Rettet Schloss Mainberg!