Und jetzt? Wir haben die Bundestagswahl verloren und alle Wahlziele verfehlt. In Berlin dreht sich das grüne Personalkarussell und die Fehlersuche beginnt. Manche sind sehr schnell zur Hand mit Schuldzuweisungen, andere mahnen Besonnenheit an. Ich schmeiße peu a peu meine Gedanken zum Wahlausgang und zu meiner Partei ins Netz – sie sind nicht abschließend und endgültig, sondern eine Momentaufnahme, kluge Diskussionsbeiträge sind erwünscht 🙂
Regierungsbildung
Die CDU kommt nicht auf eine absolute Mehrheit.
SPD, Grüne und Linke haben eine rechnerische Mehrheit im Parlament. Nun wäre das aber meines Erachtens eine massive Missachtung der Wählerinnen und Wähler, denn die haben sich ja offensichtlich nicht mehrheitlich für ein solches Bündnis entschieden. Die drei genannten Parteien kommen zusammen auf lediglich 42,7 Prozent der Wählerstimmen – man beachte: Die CDU/CSU kommt alleine auf 41,5 Prozent. FDP und AfD sind nur knapp an der Sperrklausel gescheitert. Dass die Stimmen für diese Parteien keine „linke“ Stimmen sind, ist offensichtlich.
Offensichtlich ist auch: Die Wählerinnen und Wähler wünschen sich, dass Angela Merkel Kanzlerin bleibt. Nun können wir viel lamentieren und uns über den nur auf ihre Person zugeschnittenen Wahlkampf der Union beschweren. Wir können das Wahlsystem nutzen, um den Willen der Mehrheit der Bevölkerung zu missachten. Wir können aber auch fair und demokratisch anerkennen: Diese Wahl haben wir verloren.
Dann blieben drei mehr oder minder realistische Möglichkeiten: Große Koalition. Schwarz-Grün. Minderheitsregierung. Es bleibt spannend.
