Was ich im Stadtrat so mache, das findet Ihr immer ziemlich aktuell auf der Internetseite der grün-rosa Fraktion. Ich versuche aber, auch hier ab und zu Updates zu posten. Außerdem: Folgt mir bitte bei Twitter und bonniert mich auch gerne bei Facebook und bei Instagram.
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Ich habe eine Amtskette als Münchner Stadträtin, ich habe dem Grundgesetz und der bayerischen Verfassung Treue gelobt, ich habe Katrin Habenschaden zur zweiten und Verena Dietl zur dritten Bürgermeisterin unserer schönen Landeshauptstadt München gewählt und ich kann also sagen: Der Tag hat sehr gut begonnen.
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Die neue Koalition zwischen uns Grünen, der SPD, Rosa Liste und Volt ist offiziell gebildet. Unsere beiden Vorsitzenden Gülseren Demirel und Dominik Krause, unser Fraktionsvorsitzender Florian Roth und unsere designierte 2. Bürgermeisterin Katrin Habenschaden haben am Sonntag, 3. Mai, den Koalitionsvertrag im Rathaus unterschrieben, ebenso die Verantwortlichen der Koalitionspartner.
Tags zuvor hatten unsere Mitglieder den Vertrag mit 131 Ja-Stimmen bei drei Enthaltungen angenommen. Der Vorstand stimmte dem Vertrag daraufhin einmütig zu. Am Montag, 4. Mai, findet die konstituierende Sitzung des neuen Stadtrats statt. Aufgrund der Corona-Pandemie im Deutschen Theater. Mit 24 Stadträt*innen (inklusive Thomas Niederbühl von der Rosa Liste) ist unsere grün-rosa Fraktion die größte im neuen Stadtrat.
Nach drei Wochen konstruktiver Verhandlungen haben wir Grünen – Rosa Liste uns mit der SPD München und Volt auf eine Zusammenarbeit für die kommende Stadtratsperiode geeinigt. Arbeitsgrundlage der künftigen grün-roten Regierung ist ein Koalitionsvertrag mit dem Titel „Mit Mut, Visionen und Zuversicht: Ganz München im Blick“ .
Schwerpunkte des Vertrags sind die Bewältigung der Corona-Krise, der Kampf gegen den Klimawandel, die Verkehrswende und der Bereich Wohnen und Soziales. Am 27. April haben wir den Vertrag gemeinsam mit der SPD der Presse vorgestellt. Am 2. Mai werden wir den Vertrag mit unseren Mitgliedern diskutieren – in diesen Zeiten natürlich digital. Anschließend wird der Vertrag unterzeichnet. Montag wird dann der neue Stadtrat vereidigt und es geht los mit der Regierungsarbeit. Wir freuen uns darauf!
Die Münchner Grünen haben beschlossen, in Koalitionsverhandlungen mit der SPD einzutreten. Darauf haben sich Vorstand und die Vorsitzenden aller 15 Ortsverbände auf Empfehlung des Grünen Verhandlungsteams verständigt. Das Verhandlungsteam besteht aus den beiden Parteivorsitzenden Gülseren Demirel und Dominik Krause sowie den beiden Fraktionsvorsitzenden Katrin Habenschaden und Florian Roth. Auftakt der Verhandlungen ist am 7. April.
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