Kategorie-Archiv: Politik

Koalitionsvertrag unterzeichnet!

Die neue Koalition zwischen uns Grünen, der SPD, Rosa Liste und Volt ist offiziell gebildet. Unsere beiden Vorsitzenden Gülseren Demirel und Dominik Krause, unser Fraktionsvorsitzender Florian Roth und unsere designierte 2. Bürgermeisterin Katrin Habenschaden haben am Sonntag, 3. Mai, den Koalitionsvertrag im Rathaus unterschrieben, ebenso die Verantwortlichen der Koalitionspartner. 

Tags zuvor hatten unsere Mitglieder den Vertrag mit 131 Ja-Stimmen bei drei Enthaltungen angenommen. Der Vorstand stimmte dem Vertrag daraufhin einmütig zu. Am Montag, 4. Mai, findet die konstituierende Sitzung des neuen Stadtrats statt. Aufgrund der Corona-Pandemie im Deutschen Theater. Mit 24 Stadträt*innen (inklusive Thomas Niederbühl von der Rosa Liste) ist unsere grün-rosa Fraktion die größte im neuen Stadtrat.

Mit Mut, Visionen und Zuversicht: Grün-Rot wird Wirklichkeit <3

Nach drei Wochen konstruktiver Verhandlungen haben wir Grünen – Rosa Liste uns mit der SPD München und Volt auf eine Zusammenarbeit für die kommende Stadtratsperiode geeinigt. Arbeitsgrundlage der künftigen grün-roten Regierung ist ein Koalitionsvertrag mit dem Titel „Mit Mut, Visionen und Zuversicht: Ganz München im Blick“ .

Schwerpunkte des Vertrags sind die Bewältigung der Corona-Krise, der Kampf gegen den Klimawandel, die Verkehrswende und der Bereich Wohnen und Soziales. Am 27. April haben wir den Vertrag gemeinsam mit der SPD der Presse vorgestellt. Am 2. Mai werden wir den Vertrag mit unseren Mitgliedern diskutieren – in diesen Zeiten natürlich digital. Anschließend wird der Vertrag unterzeichnet. Montag wird dann der neue Stadtrat vereidigt und es geht los mit der Regierungsarbeit. Wir freuen uns darauf!

Koalitionsverhandlungen für Grün-Rot starten!

Die Münchner Grünen haben beschlossen, in Koalitionsverhandlungen mit der SPD einzutreten. Darauf haben sich Vorstand und die Vorsitzenden aller 15 Ortsverbände auf Empfehlung des Grünen Verhandlungsteams verständigt. Das Verhandlungsteam besteht aus den beiden Parteivorsitzenden Gülseren Demirel und Dominik Krause sowie den beiden Fraktionsvorsitzenden Katrin Habenschaden und Florian Roth. Auftakt der Verhandlungen ist am 7. April.

Gewählt.

Noch ist nicht alles ausgezählt, aber nach 1.163 von 1.274 ausgezählten Gebieten traue ich mich zu sagen: Ich bin gewählt. Das ist eine immense Verantwortung, eine große Aufgabe, vor der ich einen Heidenrespekt habe. Mein Parteifreund David Süß und ich sind offenbar sogar das „Häufelkönigspaar“. Ich danke allen Wähler*innen, die mir ihr Vertrauen (und mehr als 150.000 Stimmen) geschenkt haben. Ich werde mein Bestes geben, um dem gerecht zu werden. 

Bild: Andreas Gregor
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Wir haben die Wahl gewonnen – jetzt wollen wir München gestalten!

Wow: 29,1 Prozent der Stimmen! Das ist mit Abstand das beste Ergebnis unserer Geschichte! Wir stellen im neuen Stadtrat 23 Stadträt*innen! Nochmal: Wow!

Dass unsere OB-Kandidatin Katrin Habenschaden ganz knapp die Stichwahl gegen SPD-Amtsinhaber Dieter Reiter verpasst hat, schmerzt natürlich ein bisschen. Aber die Zeichen stehen auf Grün-Rot für München und das ist großartig und wird unserer Stadt gut tun. Die sogenannte Große Koalition aus CSU und SPD ist abgewählt!