Category Archives: Pressemitteilung

Münchner Grüne rufen zu Solidarität mit Jüdinnen und Juden auf

JüdischesLebenHerzEntschieden ein Zeichen der Solidarität setzen wollen die Münchner Grünen angesichts der antisemitischen Übergriffe in den vergangenen Wochen und Monaten. Deshalb rufen die Münchner Grünen zur Teilnahme an der Kundgebung “Zusammenstehen gegen Antisemitismus” am Freitag, 8. Juni ab 14.30 Uhr am St.-Jakobs-Platz auf.

“Deutschland und München erinnert sich sehr wohl unserer Geschichte. Ich finde es unerträglich, dass Einzelne immer wieder das gesellschaftliche Klima mit Übergriffen, mit Beschimpfungen und mit Gewalttaten zu vergiften versuchen. Angriffe auf Jüdinnen und Juden sind Angriffe auf unsere liberale Gesellschaft und auf die Grundwerte unserer Demokratie. Deshalb ist die Kundgebung ein wichtiges Signal, wir zeigen, dass München zusammensteht”, so die Spitzenkandidatin der bayerischen Grünen für die Landtagswahl und Fraktionsvorsitzende im Landtag Katharina Schulze.

“2017 gab es in Bayern insgesamt 148 antisemitische Straftaten und leider ist die Aufklärungsrate gering. Der Fahndungs- und Ermittlungsdruck muss erhöht werden, genauso wie Präventionsmaßnahmen. Allen Menschen, die Opfer antisemitischer Gewalt geworden sind, gebührt unsere Solidarität.”, so Schulze, die eine ausführliche Anfrage zu antisemitischen Straftaten an die Bayerische Staatsregierung gestellt hat.

“Antisemitismus kommt manchmal ganz offen und unverhohlen daher, manchmal aber auch ganz subtil. Auch der leise Antisemitismus muss aber erkannt, benannt und bekämpft werden. Kein Fußbreit Platz dürfen wir Anfängen und Relativierungen irgendeiner Art von Antisemitismus gewähren”, so der Vorsitzende der Münchner Grünen Sylvio Bohr. “Antisemitismus hat in unserem München keinen Platz. Das zeigen wir am 8. Juni – mit oder ohne Kippa.”

Seine Co-Vorsitzende Gudrun Lux ergänzt: “Der 8. Juni ist ein Tag der Erinnerung und der Mahnung. An diesem Tag vor genau 80 Jahren wurde der Abriss der damaligen Münchner Hauptsynagoge verfügt. Fast jeden Tag fahre ich mit dem Rad am neuen jüdischen Zentrum am St.-Jakobs-Platz vorbei. Dass jüdisches Leben heute wieder im Herzen der Stadt einen Platz hat, ist bedeutend und richtig. Die gesamte Münchner Stadtgesellschaft muss dafür einstehen.”

Freie Fahrt für freie Software – Diskussion mit Alt-OB Christian Ude und IT-Referent Thomas Bönig

Beendet die Münchner Stadtregierung ein rotgrünes Erfolgsprojekt? Die Münchner Grünen und ihr Landtagskandidat Hep Monatzeder laden für Montag, 11. Juni, 19 Uhr in das Wirtshaus am Bavariapark (Theresienhöhe 15) zur Diskussion über die Software der Landeshauptstadt. Prominente Gäste der Debatte um Open Source versus Lizenzprodukte sind Christian Ude, der 1993 bis 2014 Münchener Oberbürgermeister war und in dessen Amtszeit die Einführung der freien Software LiMux fiel, sowie der neue IT-Referent der Landeshauptstadt München Thomas Bönig, der die Rückkehr zu Microsoft leiten soll.

Die Frage nach der Software der Verwaltung ist nicht nur eine organisatorische, sondern auch eine politische. Mit LiMux wurde unter rotgrüner Regierung ab 2003 eine freie Software extra für die Bedarfe der Landeshauptstadt angepasst. Ende 2017 entschied der Münchner Stadtrat, bis 2020 wieder auf Microsoft-Software umzustellen. Außerdem soll auch statt LibreOffice wieder Microsoft Office eingeführt werden.

Katharina Schulze, MdL, Spitzenkandidatin der Grünen für die Landtagswahl, wird in das Thema einführen. Christian Ude berichtet, wie und wieso es zur Einführung von LiMux kam, Stadtrat Dr. Florian Roth, Mitglied des IT-Ausschusses der Landeshauptstadt, wie es zum LiMux-Aus kam und IT-Referent Bönig berichtet, wie es jetzt weitergeht. Anschließend diskutieren die Programmiererin Judith Greif sowie Bönig, Ude, Roth und Schulze, moderiert von Hep Monatzeder. Einladungen an Vertreter von Microsoft blieben bislang unbeantwortet.

Gemeinsam gegen Ausgrenzung, Gewalt und Diskriminierung

Die Münchner Grünen rufen dazu auf, am 17. Mai Flagge zu zeigen gegen Homo-, Bi-, Inter- und Trans*feindlichkeit. Anlässlich des International Day Against Homo-, Bi-, Inter- and Trans*phobia, kurz IDAHOBIT, fordern sie ein starkes Engagement der Regierungen und Behörden aber auch jedes und jeder einzelnen für Vielfalt und Akzeptanz. Gudrun Lux, Vorsitzende der Münchner Grünen, betont: “Wir rufen alle Münchnerinnen und Münchner – nicht nur Lesben, Schwule und Transgender – dazu auf, ein Zeichen zu setzen.” Continue reading

Münchner Grüne rufen zum Protest gegen neues Polizeiaufgabengesetz auf #noPAG

Die Münchner Grünen sagen NEIN zur Verschärfung des bayerischen Polizeiaufgabengesetzes und rufen zur Teilnahme an der Demonstration am 10. Mai in München gegen die Novellierung des PAG auf. Continue reading

Grüne München gratulieren neuem Vorstand der grün-rosa Stadtratsfraktion

sharepic_grnmuc_fravoHeute hat die Fraktion der Grünen und der Rosa Liste im Stadtrat der Landeshauptstadt München Katrin Habenschaden und Florian Roth zu Fraktionsvorsitzenden gewählt. Katrin Habenschaden, bislang stellvertretende Fraktionsvorsitzende, ist damit neu an der Spitze der Fraktion. Florian Roth, seit sechs Jahren Fraktionsvorsitzender, wurde erneut im Amt bestätigt. Ebenfalls im Amt bestätigt wurde der stellvertretende Vorsitzende Dominik Krause. Die Münchner Grünen gratulieren dem neuen Fraktionsvorstand herzlich zur Wahl und bedanken sich gleichzeitig bei Gülseren Demirel, die fast sechs Jahre lang den Fraktionsvorsitz innehatte. Continue reading