Kategorie-Archiv: Grüne

Gefällt mir: Der Grüne Landesverband Bayern hat ein Gebärdensprachvideo machen lassen. Hier ist unser Landtagswahlprogramm zusammengefasst.

Claudia kommt! Am Sonntag, 18. August um 11 Uhr ist Claudia Roth unser Gast beim politischen Frühschoppen im Biergarten der Brauereigaststätte Ulrich Martin in Hausen bei Schonungen (Hausener Str. 5). Der Grüne Kreisverband Schweinfurt freut sich auf Sie und Euch! Außer einer sicherlich krachenden politischen Rede von Claudia Roth gibt es übrigens auch Musik – genau das richtige Programm für einen Samstagvormittag in der heißen Wahlkampfphase!

Am Samstagabend (27. Juli) war ich beim „Talk auf dem Hof“ in Gerolzhofen, organisiert von geo-net, der grün-alternativen Gruppe in „Geo“ (id est Gerolzhofen). Beim Ökowinzer Ernst ging’s um die Energiewende. Unser Grüner Energieexperte hans-Josef Fell MdB hat gesprochen. Persönlich hat mich an dem Abend am meisten gefreut, dass mein Bruder mich begleitet hat, dem ruhigen, sachlichen, aber eindringlichen Vortrag von Hans-Josef mit großem Interesse folgte und anschließend noch ein bisschen mit ihm über Elektroautos fachsimpelte. Ich durfte übrigens auch was sagen. Auf dem Bild v.l. Hans-Josef Fell, ichdie Organisatorin Birgid Röder, unsere Landtagskandidatinnen Kerstin Celina und Ayfer Fuchs und der Moderator des Abends Gerolzhofens Stadtrat Thomas Vizl.

Auf der Internetseite des Kreisverbands gibt es einen Bericht über den Talk auf dem Hof.

Kopfschütteln, Entsetzen, Ratlosigkeit – Reaktionen im Publikum beim Frühschoppen zur Affäre Mollath. Mehr als 150 Menschen waren heute im Biergarten der Brauerei Martin Ulrich in Hausen, um Martin Runge, den Fraktionsvorsitzenden der Grünen im Bayerischen Landtag, und den ehemaligen Spitzenbeamten im Finanzministerium Wilhelm Schlötterer zu hören. Ich durfte die Veranstaltung moderieren.

Martin Runge sprach von „krachenden Rechtsfehlern“ bei der Erstellung von Gutachten und den Gerichtsprozessen.  Er erläuterte, dass Gustl Mollath unter anderem wegen seiner angeblichen Wahnvorstellungen in Bezug auf die Steuerhinterziehungsaktivitäten der Hypo-Vereinsbank in die Psychatrie eingewiesen wurde, seine Anschuldigungen gegen die Bank aber von der Staatsanwaltschaft ignoriert wurden mit der Begründung, Mollath sei in der Psychatrie untergebracht und seine Anschuldigen seien daher nicht ernst zu nehmen. Runge bezeichnete dies als  „einen fatalen Zirkelschluss, bei dem Gustl Mollath keine Chance hatte“.

Er stellte fest, dass es Aufgabe der Staatsanwaltschaft gewesen wäre,  den Anschuldigungen Mollaths nachzugehen. Inzwischen sei aber bewiesen, dass die Vorwürfe Mollaths nicht aus der Luft gegriffen sind, und die Aussagen der Justizministerin Beate Merk dazu seien fadenscheinig und nicht nachvollziehbar, erläuterte Wilhelm Schlötterer. Deswegen, ergänzte Runge, brauche Mollath nicht Gnade, sondern sein Recht auf einen fairen Prozeß. Und auch die Steuerfahndung  müsse deutlich aufgestockt werden, damit solchen Anzeigen wie von Mollath gegen die Hypo-Vereinsbank zeitnah strafrechtlich überprüft werden können, forderte der Grünen-Fraktionschef. Bayern bildet das Schlusslicht unter den Bundesländern, was die Zahl der Steuerprüfer angeht“, so Runge, „an der Aufklärung von Steuerhinterziehung besteht von Seiten der Staatsregierung kein Interesse“.

Wilhelm Schlötterer ist übrigens nicht etwa Parteigänger der Grünen, sondern seit vielen Jahren Mitglied der CSU. Schlötterer, der sich seit Jahren gegen den schwarzen Filz in Bayern engagiert, rief am Ende der Veranstaltung allerdings dezidiert dazu auf, im September keinesfalls seine Partei zu wählen.

Hier gibt’s einen dokumentarischen Aufsatz zum Fall Mollath von Martin Runge.

Unser Wahlplakat zur Bundestagswahl 2013.

Unser Plakat ist fertig! (Okay, noch nicht gedruckt und geklebt, aber immerhin schonmal gestaltet.) Mein Kreisverband hat sich für das Doppelplakat entschieden, denn zwar ist Hans Plate Direktkandidat für den Wahlkreis 250, der Stadt und Landkreis Schweinfurt und den Landkreis Kitzingen umfasst, aber auf der Landesliste der Grünen für den Bundestag bin ich einen Platz vor ihm gelistet. (Damit dürften meine Bundestagschancen höher sein, denn dass wir das Direktmandat holen, ist wohl nicht zu erwarten.) Um den Plakatspruch gab es lange und ausgiebige Diskussionen in meinem KV. Ich habe mich entschieden, eine Handvoll enger Freundinnen und Freunde um Ideen, Austausch und Feedback zu bitten. Die Formulierung „Sonne, Wind und Erde. Wir machen was draus.“ stammt übrigens von jemandem, der Mitglied einer anderen Partei ist – die Zusammenarbeit über die Parteigrenzen hinweg halte ich allerdings für sehr richtig und wichtig. Chapeau, Marcus!